Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop nebst Widerrufsbelehrung für Verbraucher

A. Allgemeiner Teil

I. Geltungsbereich und Allgemeines

1. profilingvalues GmbH, Forsthausstraße 2, 82031 Grünwald („profilingvalues“ oder „wir“/“uns“) bietet Kunden der Webseite https://profilingvalues.com („Kunde“ oder „Sie“/“Ihnen“) den Erwerb und die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten (Zugangscodes) und Lizenzen für verschiedene Berichtsformate, Waren sowie die Buchung von Kursen, Beratungen und Workshops (zusammen „Produkte“) an („Online-Shop“).

2. Der Online-Shop richtet sich an Unternehmen i.S.d. § 14 BGB sowie an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.

3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Online-Shop („Shop-AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und uns (zusammen „Parteien“).

4. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

5. Informationen zur Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dem Online-Shop finden Sie in den Datenschutzhinweisen von profilingvalues.

6. Die aktuellen Shop-AGB sind während des Bestellprozesses jederzeit für den Kunden abrufbar und können dort von dem Kunden abgespeichert und ausgedruckt werden. Wir speichern diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

7. Teil A dieser Shop-AGB gilt für den Erwerb aller Produkte aus dem Online-Shop. Die Teile B – E gelten zusätzlich zu Teil A für den Erwerb der jeweils dort konkret beschriebenen Produkte.

II. Leistungen, Bestellung, Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

2. Der Umfang der Leistungen von profilingvalues ergibt sich aus der Produktbeschreibung auf der Bestellseite bzw. im Warenkorb.

3. Im Rahmen des Bestellprozesses kann der Kunde zunächst die gewünschten Produkte in den Warenkorb legen. Dort kann der Kunde jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Produkte ganz entfernen. Sofern der Kunde Produkte dort hinterlegt hat, gelangt er durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der er seine Daten eingeben und – sofern erforderlich – anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen kann. Der Kunde kann seine Angaben überprüfen. Eingabefehler (z.B. bezüglich Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) kann der Kunde korrigieren, indem er bei dem jeweiligen Feld Änderungen vornimmt. Falls er den Bestellprozess komplett abbrechen möchte, kann der Kunde auch einfach das Browser-Fenster schließen.

4. Durch Anklicken des „jetzt kaufen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung. Mit dieser Bestellbestätigung, spätestens mit dem Download bzw. Erhalt der Produkte kommt der Vertrag zustande.

III. Lieferung
Wir liefern die Produkte gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen und an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Etwaige anfallende Versandkosten bei Warenlieferungen sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
IV. Mängelrechte

1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu Mängelrechten.
2. Bezüglich kaufvertraglicher Leistungen gilt zusätzlich, soweit der Kunde Unternehmer ist: Voraussetzung für jegliche Mängelrechte ist, dass der Kunde alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt.
3. Soweit der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist von Mängelansprüchen für gelieferte Waren – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

4. Die Haftung auf Schadensersatz richtet sich nach Teil A.VI der Shop-AGB.

V. Zahlungsbedingungen

1. Mit Abschluss des Vertrages verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung des bei Vertragsschluss vereinbarten Preises, soweit nicht abweichend angegeben. Die Preise werden als Endpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer und – bei körperlichen Waren – zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten, angegeben.

2. Der Preis wird – sofern nicht anders angegeben – sofort mit Zugang der Rechnung fällig.

3. Die Zahlung des Preises erfolgt mittels der von dem Kunden im Bestellvorgang gewählten Bezahlmethode. Die verschiedenen Bezahlmethoden werden im Bestellprozess angezeigt. In der Regel kann die Zahlung per Kreditkarte, mittels Lastschrift, Paypal oder per Rechnung erfolgen.

4. Der Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen ausschließlich elektronisch übersandt werden.

VI. Widerrufsrecht für Verbraucher

VII. Haftungsausschluss und -beschränkung

1. Wir haften im Rahmen dieser -Shop-AGB abschließend wie folgt:
   
   1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
   2. In Fällen leichter Fahrlässigkeit haften wir bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.
   3. Die Haftung gemäß Ziffer IV.1.b. ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

2. Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten unserer Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen entsprechend.

3. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir und Sie eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.“

VIII. Datenschutz, Vertraulichkeit

1. Die Parteien verarbeiten personenbezogene Daten im Rahmen der Erfüllung des Vertrages im Einklang mit den anwendbaren Datenschutzgesetzen.

2. Die Parteien verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung des Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Weise zu verwerten. Dies gilt insbesondere für den Algorithmus von Testverfahren, zu denen der Kunde mittels Code Zugang erhalten kann.

3. Die Parteien werden vertrauliche Informationen vor unbefugtem Zugriff schützen und mit der gleichen Sorgfalt behandeln, die sie bei ihren eigenen, gleichermaßen vertraulichen Informationen anwenden, mindestens jedoch die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.

4. Vertrauliche Informationen dürfen von der empfangenden Partei Dritten nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei offengelegt werden, es sei denn
   
   1. dies ist auf Grund von zwingenden anwendbaren rechtlichen Rahmenbedingungen oder gerichtlichen oder aufsichtsrechtlichen Anordnung erforderlich und die empfangende Partei hat die andere Partei unverzüglich über die jeweilige Verpflichtung schriftlich informiert und ihr in ausreichendem Umfang die Möglichkeit eingeräumt, außergerichtliche oder gerichtliche Maßnahmen gegen die Herausgabe zu ergreifen oder
   2. Mitarbeiter und Subunternehmer müssen sie zur Durchführung der Vertragsbeziehung kennen und wurden vor Übergabe schriftlich unmittelbar zur Geheimhaltung nach den Regeln dieses Abschnittes verpflichtet oder
   3. die Informationen und Unterlagen sind offenkundig, ohne dass dies auf einem Vertragsverstoß der anderen Partei beruht oder weil die empfangende Partei diese von Dritten, die befugt sind, sie der Allgemeinheit zu offenbaren, erhalten hat.

IX. Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- und / oder Dienstleistungsverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

Sonstiges

1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Sollten einzelne Klauseln ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, sind eventuell unwirksame Bestimmungen so umzudeuten, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung verfolgte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Dasselbe gilt für den Fall, dass Regelungslücken in diesen Shop-AGB vorhanden sein sollten.

3. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt deutsches Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Normen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, unterliegt das Vertragsverhältnis dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, etwas anderes vorsehen.

4. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

B. Besondere Regelungen bezüglich des Erwerbs von Zugangscodes zur Nutzung von Tools und anderen Produkten

I. Leistungen von profilingvalues

1. Wir bieten dem Kunden im Online-Shop entgeltlich erwerbbare Zugangscodes zur Nutzung von verschiedenen Produkten, unter anderem zur Nutzung von eignungsdiagnostischen Tools (im Folgenden „Tool“).

2. Die auf den Zugangscodes befindlichen Daten berechtigen den Inhaber des Zugangscodes durch Eingabe dieses Codes die Nutzung der entsprechenden Produkte und Tools über das Internet zu aktivieren. Nach Eingabe des Zugangscodes erhält der Kunde eine URL oder einen Link („Aktivierungsschlüssel“), auf der sich der Zugang zu dem jeweiligen Tool befindet. Der Kunde darf den Aktivierungsschlüssel an Dritte weitergeben, z.B. an Mitarbeiter, Bewerber u.a. (im Folgenden „Testpersonen“).

3. Wir werden nicht Vertragspartner der Testpersonen.

4. Wir sind berechtigt, die Tools einseitig zu verändern und zu verbessern sowie in Abhängigkeit der geplanten Nutzung Funktionalitäten hinzuzufügen oder abzustellen, soweit es hierfür einen triftigen Grund gibt und die vereinbarten Funktionalitäten hierbei grundsätzlich weiter bestehen bleiben, so dass die Nutzungsmöglichkeit für den Kunden nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Für den Kunden entstehen hierdurch keine weiteren Kosten und es erfolgt eine Information vorab.

II. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden bezüglich der Zugangscodes und der Nutzung der Tools

1. Der Kunde wird das jeweilige Tool, zu dem es mittels des erworbenen Codes Zugang erhält, nur zu dem vertraglich vorgesehenen Zweck (Nutzung zur Aktivierung des jeweiligen Tools für sich bzw. Testpersonen) und in üblicher Art und Weise nutzen.

2. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die erforderliche IT oder sonstige Voraussetzungen für die Eingabe des Zugangscodes bzw. den Aktivierungsschlüssel und den Zugang zu den entsprechenden Tools zu schaffen bzw. dafür zu sorgen, dass die Testpersonen dies tun. Hierzu ist ein internetfähiges Endgerät (z.B. PC, Laptop, oder Smartphone) mit einer aktuellen Version eines Internetbrowsers (z.B. Chrome, Firefox oder Safari) und eine Internet-/Datenverbindung nötig.

3. Der Kunde ist für sämtliche Vorgänge verantwortlich, die unter dem von ihm erworbenen Zugangscode bzw. Aktivierungsschlüssel getätigt werden. Der Kunde ist verpflichtet, den Code sorgfältig zu verwahren, insbesondere keinen Dritten zugänglich zu machen, soweit dies nicht ausdrücklich zulässig ist. Der Kunde verpflichtet jede Testperson, die von ihm einen Aktivierungsschlüssel erhält, diesen sorgfältig zu verwahren, insbesondere keinen Dritten zugänglich zu machen, soweit dies nicht ausdrücklich zulässig ist. Sobald der Kunde Anzeichen dafür hat, dass Zugangscodes oder Aktivierungsschlüssel von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden oder missbraucht werden könnten, ist der Kunde zum Zwecke der Schadensminderung verpflichtet, uns umgehend hiervon zu informieren.

4. Der Kunde erkennt an, dass er gegenüber uns ein Verschulden der Testpersonen in gleichem Umfang zu vertreten hat, wie eigenes Verschulden.

5. Der Kunde ist gegenüber der Testperson für die Einhaltung aller rechtlichen und insbesondere auch datenschutzrechtlichen Vorschriften selbst verantwortlich und wird sowohl die erforderlichen Einwilligungen einholen als auch die gegebenenfalls notwendigen vertraglichen datenschutzrechtlichen Vereinbarungen schließen soweit der Kunde im Rahmen der Weitergabe des Aktivierungsschlüssels für das Tool personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein Erlaubnistatbestand eingreift.

6. Der Kunde wird uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Zugangscodes oder Aktivierungsschlüssel durch den Kunden oder Testpersonen beruhen oder durch Dritte erfolgen, welche Zugangscode und / oder Aktivierungsschlüssel unter Verstoßes der Regelungen dieses Vertrags erlangt haben oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung von Zugangscode und / oder Aktivierungsschlüssel und der Einstellung von Daten und Inhalten / Informationen in die Tools verbunden sind. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

7. Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich erkennbare Störungen bei der Nutzung des Tools anzuzeigen.

III. Nutzungsrechte des Kunden

1. Wir räumen dem Kunden für die Gültigkeitsdauer des jeweils erworbenen Zugangscodes das weltweite, entgeltliche, einfache, nur an eigene Testpersonen unterlizenzierbare und nur an eigene Testpersonen übertragbare Recht ein, die Tools und seine Inhalte sowie weitere Produkte, für die es einen Zugangscode erhalten hat, zu nutzen und insbesondere den Testpersonen zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, die Inhalte der Tools sowie insbesondere den Algorithmus der Tools zu kopieren, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu übermitteln, zu veröffentlichen und / oder anderen Dritten als den Testpersonen auf sonstigem Wege zugänglich zu machen.

2. Es ist dem Kunden nicht gestattet, die erworbenen Zugangscodes oder Aktivierungsschlüssel zu vervielfältigen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übersetzen, zurückzuentwickeln oder andere Umarbeitungen daran vorzunehmen.

3. Vorbehaltlich der nach diesen Shop-AGB eingeräumten Rechte behalten wir uns alle Rechte und Rechtsansprüche an den Zugangscodes und den Tools und ihren Inhalten sowie dem damit verbundenen geistigen Eigentum und Know-how vor. Der Kunde erkennt an, dass es keine weiteren Rechte als die ausdrücklich nach diesen Shop-AGB gewährten Rechte besitzt oder erwirbt.

IV. Verfügbarkeit der Tools

1. Wir bemühen uns, die Tools rund um die Uhr für den Kunden zur Verfügung zu stellen. Wie bei allen Leistungen, die über das Internet erbracht werden, kann auch bei den Tools eine jederzeitige Verfügbarkeit nicht gewährleistet werden. Wir bemühen uns, dass die Tools im Jahresdurchschnitt zu 98 % zur Verfügung stehen. Hiervon ausgenommen sind in dieser Ziffer genannte Wartungsarbeiten sowie Zeiten, in denen die Tools aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von uns stehen, (z.B. vom Kunden verursachte Ausfälle, im Falle höherer Gewalt oder bei Verschulden Dritter) nicht erreichbar ist. Soweit die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet ist, kann der Zugang zu den Tools vorübergehend ganz oder teilweise beschränkt werden. Wir behalten uns vor, die Dienste für Wartungs- und Organisationszwecke vorübergehend abzuschalten, wobei wir derartige Wartungsarbeiten 24 Stunden vorher im Tool ankündigen werden. Diese Ankündigungsfrist ist nicht einzuhalten, wenn Wartungsarbeiten aus dringenden Gründen oder im Rahmen von Updates, Modifikationen o.ä. kurzfristig nötig sind, wodurch es zu kurzfristigen Unterbrechungen kommen kann.

2. Die Regelungen aus Teil A. IV. bleiben unberührt.

V. Datenschutz und Datensicherheit

1. Die Parteien verarbeiten personenbezogene Daten im Rahmen der Erfüllung des Vertrages im Einklang mit den anwendbaren Datenschutzgesetzen. Der Kunde ist verpflichtet, den Testpersonen alle erforderlichen datenschutzrechtlichen Informationen zur Verfügung zu stellen. Wir weisen den Kunden darauf hin, dass dieses, wenn und soweit es die Tools für eigene Zwecke nutzt, Verantwortlicher im Sinne von Artikel 4 Nr. 7 der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutzgrundverordnung – „DSGVO“) ist. Tools wurden nach dem Vorbild der DSGVO und lokaler EU-Datenschutzgesetze entwickelt und enthalten an bestimmten Stellen auch Vorschläge für die Erfüllung von Transparenzpflichten oder die Einholung von Einwilligungen. Die Gestaltungen und Vorschläge sind allgemeine Vorschläge und keine Rechtsberatung. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Nutzung der Tools durch die Testpersonen allen gesetzlichen Anforderungen sowie dem geltenden Datenschutz- und Datensicherheitsrecht entsprechen.

2. Wir werden im Rahmen der Zurverfügungstellung der Tools auch Zugriff auf personenbezogene Daten der Testpersonen haben, z.B. in Zusammenhang mit der Durchführung von Testverfahren und des Downloads von Berichtsformaten. Diese Verarbeitung erfolgt ausschließlich als Auftragsverarbeitung und nur auf Weisung des Kunden.

3. Wir werden im Rahmen der Zurverfügungstellung der Tools Zugriff auf personenbezogene Daten des Kunden haben, z.B. in Zusammenhang mit der Verarbeitung von Antworten im Rahmen des Testverfahrens. Diese verarbeiten wir als eigene verantwortliche Stelle im Sinne von Artikel 4 Nr. 7 der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutzgrundverordnung – „DSGVO“)

C. Besondere Regelungen für den Erwerb von Lizenzen für Berichtsformate

I. Leistungen von profilingvalues in Bezug auf Lizenzen für Berichte

1. Wir bieten dem Kunden im Online Shop Lizenzen für verschiedene Berichtsformate (z.B. Sales Report, Team Übersicht, Balance Report, Leadership Excellence Report, Teamrollen-Tool) (im Folgenden „Lizenz“).

2. Die Berichtsformate stehen ab Kauf der jeweiligen Lizenz für einen Zeitraum zum Download zur Verfügung, höchstens jedoch 5 (fünf) Jahre lang. Der Kunde erhält das Recht, die erworbenen Inhalte zeitlich unbeschränkt zu nutzen und seinen Testpersonen zur Verfügung zu stellen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

3. Wir sind berechtigt, die Berichte einseitig zu verändern und zu verbessern sowie in Abhängigkeit der geplanten Nutzung Inhalte hinzuzufügen oder zu entfernen, soweit die vereinbarten Inhalte hierbei grundsätzlich weiter bestehen bleiben, so dass die Nutzungsmöglichkeit für den Kunden nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

4. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Berichtsformaten nicht um eine medizinische, psycho- oder physiotherapeutische Beratung und / oder Diagnose handelt.

II. Nutzungsrechte des Kunden

1. Wir räumen dem Kunden für die Gültigkeitsdauer der jeweils erworbenen Lizenz, das weltweite, entgeltliche, einfache, nur an Testpersonen unterlizenzierbare und nur an Testpersonen übertragbare Recht ein, die Berichte bestimmungsgemäß zu nutzen und insbesondere den Testpersonen zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

2. Vorbehaltlich der nach diesen Shop-AGB eingeräumten Rechte behalten wir uns alle Rechte und Rechtsansprüche an den Berichtsformaten sowie dem damit verbundenen geistigen Eigentum und Know-how vor. Der Kunde erkennt an, dass es keine weiteren Rechte als die ausdrücklich nach diesen Shop-AGB gewährten Rechte besitzt oder erwirbt.

III. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die erforderliche IT oder sonstige Voraussetzungen für den Download der Berichtsformate zu erfüllen. Hierzu ist ein internetfähiges Endgerät (z.B. PC, Laptop, oder Smartphone) mit einer aktuellen Version eines Internetbrowsers (z.B. Chrome, Firefox oder Safari) und eine Internet-/Datenverbindung nötig.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die jeweiligen Berichtsformate sorgfältig zu verwahren, insbesondere keinen Dritten zugänglich zu machen, soweit dies nicht ausdrücklich zulässig ist. Sobald der Kunde Anzeichen dafür hat, dass Berichtsformate von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden oder missbraucht, werden könnten, ist der Kunde zum Zwecke der Schadensminderung verpflichtet, uns umgehend hiervon zu informieren.

D. Besondere Regelungen bezüglich des Erwerbs von (körperlichen) Waren

Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

2. Der Kunde ist, sofern er Unternehmer ist, zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Der Kunde darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. In diesem Falle tritt der Kunde jedoch in Höhe des Rechnungswerts unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über sein Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Verlangen des Kunden freizugeben.

E. Besondere Regelungen bezüglich der Buchung von Kursen / Beratungen / Workshops

I. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, für die erforderliche IT oder sonstige Voraussetzungen für die Teilnahme an dem Kurs / Workshop oder der Beratung zu sorgen. Hierzu ist ein internetfähiges Endgerät (z.B. PC, Laptop, oder Smartphone) mit einer aktuellen Version eines Internetbrowsers (z.B. Chrome, Firefox oder Safari) und eine Internet-/Datenverbindung nötig.

2. Der Kunde ist verpflichtet, Kursunterlagen sorgfältig zu verwahren, insbesondere keinen Dritten zugänglich zu machen, soweit dies nicht ausdrücklich zulässig ist. Sobald der Kunde Anzeichen dafür hat, dass Kursunterlagen von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden oder missbraucht werden könnten, ist der Kunde zum Zwecke der Schadensminderung verpflichtet, uns umgehend hiervon zu informieren.

II .Terminverschiebung / Rücktritt durch den Kunden bei der Buchung von Kursen, Rücktritt durch profilingvalues bei Nichterreichen der Mindestteilnehmeranzahl

1. Es gelten die gesetzlichen Kündigungs- und Rücktrittsbestimmungen.

2. Es besteht kein Anspruch auf eine Verschiebung eines Termins. Sollte eine Verschiebung durch den Kunden gewünscht sein, wird dies einzelfallbezogen von uns geprüft. Bitte nehmen Sie hierzu schriftlich (E-Mail ausreichend) Kontakt zu uns auf.

3. Wir behalten uns den Rücktritt von gebuchten Kursen / Workshops für die Fälle vor, in denen eine Mindestteilnehmeranzahl von uns kommuniziert, aber nicht erreicht wurde. In diesen Fällen erstatten wir dem Kunden eine bereits gezahlte Gebühr. Wir übernehmen in solchen Fällen keinen Ersatz für Aufwendungen oder Schäden, die dem Kunden im Zusammenhang mit der Absage oder erneuten Inanspruchnahme der Leistung entstanden sind (z.B. Transferkosten, Unterkunft, Begleitungen, Urlaub etc.).

III. Bereitstellung der Leistung / Verzögerung / Ausfall / Teilleistungen

1. Haben wir bei einer bereits begonnenen Ausführung eines Kurses / Workshops oder einer Beratung („Leistung“) eine Verzögerung nicht zu vertreten, wie zum Beispiel bei Verkehrsstörungen, Streiks, höherer Gewalt oder sonstiger gewichtiger Gründe, und ist die Verzögerung für uns nicht vorhersehbar, verlängert sich die Leistungszeit angemessen. Die Parteien sind sich einig, dass ein Fall höherer Gewalt auch etwaige Auswirkungen der Covid-19 Pandemie sind, wie z.B. ein Quarantäne- oder Erkrankungsfall. Können wir auch nach angemessener Verlängerung nicht leisten, ist sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

2. Verschiebt sich der Beginn der Leistung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, wie zum Beispiel bei Verkehrsstörungen, Streiks, höherer Gewalt oder sonstiger gewichtiger Gründe und ist die Verschiebung für uns nicht vorhersehbar, können wir dem Kunden nach unserer Wahl einen neuen Termin oder eine Umbuchung auf einen anderen Kurs anbieten oder den Vertrag kündigen. Die Parteien sind sich einig, dass ein Fall höherer Gewalt auch etwaige Auswirkungen der Covid-19 Pandemie sind, wie z.B. ein Quarantäne- oder Erkrankungsfall. Im Fall der Kündigung erhält der Kunde etwa bezahlte Zahlungen erstattet. Wir übernehmen in solchen Fällen keinen Ersatz für Aufwendungen oder Schäden, die im Zusammenhang mit der Absage oder erneuten Inanspruchnahme der Leistung entstanden sind (z.B. Transferkosten, Unterkunft, Begleitungen, Urlaub etc.).

3. Entsprechendes gilt auch, soweit die Verzögerung bzw. Nichtleistung bei einem unserer beauftragten Dienstleister bzw. Gehilfen eintreten.

4. Wir sind zu Teilleistungen berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

IV. Urheber- und sonstigen Rechte

1. Die im Rahmen von Kursen / Workshops ausgegebenen oder zum Abruf über das Internet bereitgestellten Unterlagen (Skripte, graphische Darstellungen, Videos etc.) sind urheberrechtlich geschützt.

2. Wir räumen dem Kunden für die Gültigkeitsdauer des jeweils erworbenen Kurses / Workshops das weltweite, entgeltliche, einfache, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht ein, die Unterlagen zu nutzen. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, die Unterlagen zu kopieren (außer für eigene Schulungszwecke), zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu übermitteln, zu veröffentlichen und / oder anderen Dritten auf sonstigem Wege zugänglich zu machen.

3. Vorbehaltlich der nach diesen Shop-AGB eingeräumten Rechte behalten wir uns alle Rechte und Rechtsansprüche an den Unterlagen sowie dem damit verbundenen geistigen Eigentum und Know-how vor.

Stand: Juni 2022